Recht für Ärzte

Mitunter wollen alteingesessene Praxisinhaber jungen Kollegen die Chance geben, sich an der Gesellschaft zu beteiligen, die Kapitalbeteiligung allerdings noch etwas hinausschieben. Manchmal muss aus der Not heraus ein neuer Gesellschafter installiert werden, der rechtlich betrachtet aber keiner ist. Weiter...

„Bei der TK versichert – wie ein Privatpatient behandelt“ – mit diesem Slogan warb die TKK 2007 mit großem Pomp für ihren Wahltarif „TK Privatpraxis“. Ende 2010 stellt die Kasse den Tarif mit leisen Tönen wieder ein, die Informationen dazu sind bereits von der Homepage der TKK verschwunden. Begründet wird dieser Schritt damit, dass sich der Tarif finanziell nicht trägt beziehungsweise die Prämien hätten angehoben werden müssen. Betroffen sind 7 000 Kunden, die nun in die Röhre schauen. Weiter...

In einem aktuellen Rechtsfall legte die angestellte Mitarbeiterin einer Gemeinschaftspraxis gegen ihre Kündigung Einspruch ein. Zu Recht, wie das Gericht befand. Was hatten die Ärzte in ihrem Kündigungsschreiben falsch gemacht?
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Während lange Zeit die Strafbarkeit von Ärzten wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr etwa bei der Annahme von Drittmitteln durch angestellte Mediziner im Fokus des Interesses stand, sind inzwischen auch selbstständige Ärzte mehr und mehr in den Verdacht der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr geraten. Weiter...

Im Sprechzimmer kommt vieles auf den Tisch – neben den medizinischen Leiden erfahren Sie als Hausarzt oftmals auch einiges über den Lebenswandel Ihres Schützlings. Wann sind Sie als behandelnder Arzt zum Schweigen verurteilt? Wann müssen Sie reden? Und wie verfahren Sie bei einer Praxisübergabe mit den vertraulichen Patientenakten?
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Seit die Regierung die Patientenverfügung zum 1. September 2009 ins Bürgerliche Gesetzbuch aufgenommen hat, wird viel über das Thema diskutiert, und es werden immer wieder neue Fragen aufgeworfen. Der Hausarzt kann natürlich den Patienten bei medizinischen Fragen unterstützen und Antworten geben, aber es gibt auch juristische Probleme, also sollte besser auch ein Anwalt befragt werden. Weiter...

Lange Zeit gehörte zum Kern der Freiberuflichkeit das absolute Werbeverbot. Jedoch zeigte sich Mitte der Neunzigerjahre eine Liberalisierung, und das Werbeverbot der Ärzte wurde nach und nach abgeschafft. Es gibt jedoch immer noch ein paar Stolpersteine und einige Vorschriften, die das Selbstmarketing einschränken. Gerade bei Werbung im Internet muss der Arzt genau darauf achten, was er darf und was nicht. Weiter...

Ist die Abgabe wirkstoffgleicher Arzneimittel rechtlich noch durch die „aut idem“-Substitution gedeckt, wenn das Indikationsspektrum oder die Packungsgröße des Austauschpräparates vom Referenz- arzneimittel abweichen? Befürworter und Gegner einer „aut idem“-Auslegung lieferten sich in den letzten Wochen eine hitzige Argumentationsschlacht. Auch hat die AOK Baden-Württemberg zwei Rechtsgutachten in die Diskussion gebracht. Einerseits haben die Gutachter kein Problem mit einer großzügigeren „aut idem“-Auslegung, andererseits gibt es „verfassungsrechtliche Bedenken“. Weiter...

Überfüllte Wartezimmer und lange Wartezeiten lassen immer mehr Aufgaben an die Mitarbeiter delegieren. Doch was darf ein Arzt überhaupt delegieren, und was muss er selbst machen? Tipps gab es auf dem 10. Medizinrechtstag der Stiftung Gesundheit in Frankfurt. Weiter...

Nach den jüngsten Bestrebungen von BMG und AOK, die Austauschbestimmungen für „aut idem“ auszuweiten, ist so mancher Arzt ratlos: Setzt er das Aut-idem-Kreuz, belastet er sein Medikamentenbudget und muss finanzielle Sanktionen befürchten. Verzichtet er darauf, trägt er das Haftungsrisiko bei eingetretenen Schäden. Hier lesen Sie, was jetzt wirklich Sache ist. Weiter...

Niemand will gegen Ende seines Lebens unnütz leiden. Dennoch erscheint das Ergebnis einer EMNID-Umfrage merkwürdig: 81 Prozent aller Deutschen wollen eine Patientenverfügung unterschreiben, gerade mal neun Prozent haben das bereits getan. Weiter...